09.03.2025

Guten Morgen,

gleich zu Beginn die gute Nachricht: Der Haushaltsplan der Stadt Bacharach für das laufende Jahr wurde von der Kommunalaufsicht genehmigt! Somit sind wir nun im Sinne der geplanten Entscheidungen, welche finanzielle Mittel erfordern, voll handlungsfähig. Im Vergleich zum Vorjahr haben wir diese Handlungsfähigkeit 3 Monate früher erlangt, welches uns eine bessere Chance gibt, möglichst viele der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen.

Am Freitag nahm ich an einem Seminar der Kommunalakademie zur Vorbereitung und Leitung von Ratssitzungen teil. Das Thema klingt etwas trocken und bezieht sich in der Tat auf viele Verordnungen und Vorgaben, welche sicherlich nicht jede:r Bürger:in kennen muss. Allerdings fand ich eine Erkenntnis, welche vom Referenten herausgestellt wurde, richtig und wichtig: Die Vorgehensweise in diesen Sitzungen zur Entscheidungsfindung erscheint oftmals schwerfällig und langwierig. Das liegt zu einem großen Teil daran, dass wir Entscheidungen nach strikt demokratischen Prinzipien herbeiführen - insbesondere im Sinne der Beteiligung und Abstimmung - und nicht wie zum Beispiel in privatwirtschaftlichen Unternehmen mit Entscheidungen der Geschäftsführung "von oben". Somit müssen wir sicherstellen, dass die Ankündigungen rechtzeitig und öffentlich erfolgen; dass die Tagesordnungspunkte mit angemessenen Informationen vorbereitet werden; dass alle Ratsmitglieder ihr Rederecht ausüben können; dass die Entscheidung klar und verständlich formuliert wird; dass die Abstimmungen korrekt durchgeführt werden und so weiter…aber all das ist sicherlich lohnenswert, um unser demokratisches Beteiligungssystem in der Praxis umzusetzen. Natürlich sind wir dennoch immer bestrebt, so schnell und einfach wie möglich zu handeln, das ist ganz offensichtlich!

Gestern fand der Abschluss-Workshop des Projektes "Urbane Lücken" in St. Goar statt. "Urbane Lücken" ist ein gemeinschaftliches Forschungsprojekt der Uni Koblenz mit Bürger:innen zu Leerständen in ausgewählten Orten am Mittelrhein. Es beinhaltet die Bestandsaufnahme, Ursachenanalyse und Entwicklung von Ideen und Lösungsvorschlägen.

Hier einige der wesentlichen Erkenntnisse von gestern:

Der Leerstand in den beteiligten Orten, wie auch in Bacharach, ist überdurchschnittlich hoch, konzentriert sich auf die Ortsmitte, und betrifft sowohl Gebäude mit privaten wie auch gewerblichen Flächen, welche größtenteils sanierungsbedürftig sind. Die Ursachen sind vielfältig, wie zum Beispiel fehlende Interessent:innen, unterschiedliche Vorstellungen, Unsicherheit oder fehlende Mittel. Daraufhin wurden in Gruppendiskussionen mögliche Ziele und Ideen zur Verbesserung der Situation diskutiert und aufgelistet. Trotz der kurzen Zeit waren die Ergebnisse sehr ergiebig und bilden eine gute Grundlage für die nächsten Schritte.

Wie ich schon mehrfach erwähnt habe, ist ein aktives Leerstandsmanagementkonzept für Bacharach eine meiner wichtigsten Prioritäten als Bürgermeister. Daher plane ich, mit allen beteiligten und interessierten Personen und Gruppen dieses Ziel gemeinsam zu betreiben. Hierzu möchte ich in den nächsten Monaten einen umfassenden Runden Tisch in Bacharach organisieren, bei dem wir aufbauend auf den bestehenden Erkenntnissen und den ersten Ideen einen robusten Plan entwickeln - weiter Informationen hierzu in Kürze.

Ich wünsche allen einen schönen Sonntag! Dieter Kemmer